Jobverluste, Marktverzerrung, sinkende Arbeits- und Sozialstandards, social dumping, unfairer Wettbewerb… Dies sind alles Kollateralschäden der Entwicklung in der Zivilluftfahrt, verstärkt auf Ausflaggung zu setzen. Dasselbe Phänomen, das die westliche Seeschifffahrt in den vergangenen Jahrzehnten massiv dezimiert hat, greift aktuell in der europäischen Zivilluftfahrt um sich.
Was ist “flag of convenience”?
Die Flagge eines anderen Staates, unter der ein Schiff (oder hier: ein Flugzeug) registriert wird, um finanzielle und steuerliche Verpflichtungen, Vorschriften oder Arbeits- und Sozialstandards im Eignerland zu umgehen.
Was für einen Effekt hat das?
Einer Airline wird erlaubt, Zugang zum Markt der Staaten zu haben, in denen sie operieren, ohne die Verpflichtung, deren Gesetze, Steuern oder Arbeits- und Sozialstandards einhalten zu müssen. Diese Unternehmen machen Gewinne auf Kosten der Einwohner, Regierungen und der verantwortungsbewussten Unternehmen. Die Firma oder der Besitzer bekommen dabei einen Freifahrtsschein in einen Markt, ohne sich den dort geltenden Regeln unterwerfen zu müssen.
Wenn dies jeder Airline erlaubt wird, würde niemand mehr nationale Steuern zahlen, niemand die lokalen oder nationalen Gesetze befolgen müssen. Lokale Beschäftigungsverhältnisse werden verlagert die Kaufkraft geschwächt und die Sozialsysteme belastet. Aus Sicht der VC kann dies nicht im Sinne einer Gesellschaft sein.
Warum sollten wir mit Blick auf die Sicherheit und die behördlichen Kontrollmöglichkeiten Fluggesellschaften erlauben, diesen Weg zu gehen?
Wenn Fluggesellschaften weiterhin erlaubt wird, dieses Ausflaggungsmodell zu nutzen, wird dies in einem Wegbrechen europäischer Arbeitsplätze in der Industrie enden. Eine Abwärtsspirale wird gestartet, weil eigentlich verantwortungsbewusste Unternehmen zur Nachahmung gezwungen werden, um zu überleben. Dies sorgt für Wettbewerbsverzerrung und Sozialdumping. Der EU-Gesetzgeber darf dies nicht tolerieren.
Was ist der Sozialdialog der zivilen Luftfahrt?
Der Sozialdialog ist eine offizielle Einrichtung der Europäischen Union. Er bringt die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen für Diskussionen und gemeinsame Beschlüsse zusammen. Er hat eine Reihe von gesetzlichen Rechten, einschließlich der Fähigkeit – im Konsens – einzelne Sozialpartner zu bestimmten Veränderungen zu verpflichten. Mitgliedsorganisation müssen in der Lage sein, ihren Teil der Branche repräsentativ zu vertreten. Der Sozialdialog der EU ist die einzige Organisation, welche für die gesamte zivile Liftfahrt spricht, da Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen vertreten sind.
Wir müssen entscheiden!
Wir in Europa stehen aktuell vor der Entscheidung, ob wir zusehen, wie unsere Luftfahrtbrache zu Grunde geht, oder ob wir die notwendigen Maßnahmen für fairen Wettbewerb ergreifen, etablierte Arbeits- und Sozialstandards verteidigen und Arbeitnehmerrechte bewahren wollen.
Quelle: PM Vereinigung Cockpit e.V.
