Ryanair begrüßt EU Entscheidung – Keine Verletzungen der EU Richtlinien für staatliche Beihilfen

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Foto: Dierk Wünsche

Ryanair begrüßt die Entscheidung der Europäischen Kommission, dass Ryanairs Vereinbarungen mit den Flughäfen Brüssel Charleroi, Frankfurt Hahn, Alghero und Stockholm Vasteras mit dem Grundsatz eines marktwirtschaftlich handelnden Kapitalgebers übereinstimmen und somit keinerlei Verletzungen der EU Richtlinien für staatliche Beihilfen vorliegen. Der beim Flughafen Charleroi vorliegende Fall bestätigt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Dezember 2008 und beendet somit den seit langem anhaltenden Rechtsstreit, den die Europäische Kommission bereits 1999 zum ersten Mal überprüfte. Die heutige kommissarische Verfügung entspricht den vorherigen Entscheidungen der Kommission, dass die Vereinbarungen mit den Flughäfen Aarhus, Bratislava, Marseille, Niederrhein, Berlin Schönefeld und Tampere ebenfalls den EU Richtlinien entsprechen.

Ryanair nahm die Entscheidung der Europäischen Kommission hinsichtlich des Flughafens Zweibrücken zur Kenntnis, wo Ryanair seinen Betrieb 2009 einstellte, nachdem dort nur 50.000 Passagiere befördert worden waren. Alle Ryanair Flughafenabkommen sprechen mit den EU Beihilferegeln überein und Ryanair hat seine Anwälte daher beauftragt gegen diese Entscheidung vorzugehen, sofern etwas anderes behauptet wird.

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Juliusz Komorek, Director of Legal & Regulatory Affairs, Ryanair: „Die heutige Entscheidung bestätigt, dass Ryanairs Flughafen Vereinbarungen mit Charleroi, Hahn, Alghero und Vasteras mit dem Grundsatz des marktwirtschaftlich handelnden Kreditgebers übereinstimmen und keine staatlichen Beihilfen beinhalten. Diese folgt auf sieben frühere positive Entscheidungen bezüglich den Flughäfen in Aarhus, Bratislava, Charleroi (2008), Marseille, Niederrhein, Berlin Schönefeld und Tampere.

Über 136 Millionen Passagiere hat Ryanair bis zum heutigen Tag über die zehn Flughäfen befördert, an denen die kommerziellen Abkommen von der Europäischen Kommission bestätigt und vom Europäischen Gerichtshof für rechtlich befunden wurden. Dies steht im Vergleich zu nur 50.000 Passagieren am Flughafen Zweibrücken, dessen Vereinbarung mit uns laut der Kommission heute für unrechtmäßig erklärt wurde.

Wir sind weiterhin unserem Ziel verbunden den Verkehr von momentanen 87 Millionen Passagieren pro Jahr auf 150 Millionen pro Jahr bis 2024 zu erhöhen. Dies soll europaweit in Zusammenarbeit mit sowohl privaten als auch öffentlichen Flughäfen geschehen, mit denen wir Vereinbarungen unterhalten, die unabhängige Geschäftsabkommen bilden und mit dem EU Grundsatz für marktwirtschaftlich handelnde Kapitalgeber übereinstimmen.”

Quelle: PM Ryanair