BARIG Generalsekretär sagt: Keine Steuergelder für unwirtschaftliche Flughafen-Projekte

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Michael Hoppe BARIG Generalsekretär – Foto: Bildarchiv BARIG

Der Airline-Verband BARIG e.V. sieht die neuen EU-Beihilfevorschriften für Flughäfen weiterhin kritisch und fordert ein klares Konzept für Deutschland: „Die milliardenschwere Subventionierung von kleinen, unwirtschaftlichen Flughäfen muss ein Ende haben. Stattdessen sollten die wichtigen Luftverkehrsstandorte gestärkt und die Planung auf Bundesebene besser koordiniert werden, sagt BARIG Generalsekretär Michael Hoppe.

Die EU-Kommission will am morgigen Donnerstag die neuen EU-Leitlinien für staatliche Beihilfen für Flughäfen und Luftverkehrsgesellschaften verabschieden und vorstellen. Diese wurden überarbeitet und sollen die Leitlinien aus den Jahren 1994 und 2005 ersetzen. Dass Investitionsbeihilfen für Flughäfen nach Passagierzahlen gestaffelt werden und ausgerechnet die kleinsten Flughäfen die höchsten Zuschüsse erhalten sollen, ist für BARIG nicht nachvollziehbar. Bei Flughäfen mit weniger als einer Million Fluggästen pro Jahr sind beispielsweise Investitionsbeihilfen von bis zu 75 Prozent möglich.

„Es kann nicht sein, dass einzelne kleine Flughäfen, für die es keinen Markt und damit keine nachhaltige wirtschaftliche Zukunft gibt, mit öffentlichen Mitteln künstlich am Leben gehalten werden“, erläutert Michael Hoppe. „Eine starke Subventionierung von unwirtschaftlichen Flughafen-Projekten führt zu Wettbewerbsverzerrungen. Wenn mithilfe öffentlicher Gelder, Passagier- und Frachtverkehre künstlich von großen Luftverkehrsdrehkreuzen weg und hin zu kleineren Standorten gelenkt werden, schadet dies nachhaltig. Statt dringend benötigtes Wachstum an wichtigen Standorten voranzutreiben, verlieren die großen Flughäfen Passagiere und Verkehre und haben damit auch im internationalen Vergleich spürbare Nachteile. Öffentliche Gelder dürfen nur dorthin fließen, wo sie tatsächlich sinnvoll und nachhaltig eingesetzt sind, wo Märkte mit echtem Verkehrsbedarf und Nachfrage existieren“, so Hoppe.

In diesem Zusammenhang erinnert BARIG die Bundesregierung eindringlich an die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Absicht, ein Luftverkehrskonzept zu erarbeiten und die Rolle des Bundes bei der Planung eines deutschlandweiten Flughafennetzes zu stärken. In einem kleinen Flächenland wie Deutschland ist es nach Ansicht von BARIG sinnvoll, sich auf wichtige Dienstleistungs- und Industriestandorte zu konzentrieren und dort vernünftige Rahmenbedingungen zu schaffen.

Quelle: PM BARIG