34 Staaten haben den „Vertrag über den offenen Himmel (Open Skies)“ unterzeichnet, darunter Deutschland, Russland, Polen und die baltischen Staaten, die Türkei, Kanada und die USA. Das Vertragswerk erlaubt jedem Vertragspartner Flüge mit speziell ausgerüsteten Aufklärungsflugzeugen über sensiblen Gebieten, Truppenübungsplätzen, Rüstungsanlagen, Raketenstellungen oder Marinehäfen durchzuführen. Die Flüge müssen vorher angemeldet, die Routen bekannt gegeben werden. Alle beteiligten Stellen werden informiert, Koordinaten und Überflughöhen festgelegt, Frequenzen zugewiesen. Diese Flüge haben Vorrang vor allen anderen Flugzeugen außer bei Luftnotlagen. Ein Offizier des zu beobachtenden Staates ist dabei mit an Bord des Flugzeugs. Auch Deutschland hatte eine solche Maschine, eine Tupolev aus DDR-Beständen. Die war mit vielen Millionen zum Beobachtungsflugzeug umgerüstet worden, hatte mehrere hochauflösende Kameras und Sensoren an Bord.
Doch am 13. September 1997 stieß diese Tupolew vor der Küste von Namibia mit einem amerikanischen Starlifter in 10.000 m Höhe zusammen. Seitdem hat die Bundeswehr kein eigenes Flugzeug mehr, um aktiv an „Open Skies“ teilzunehmen. Der politische Wille und die finanziellen Mittel zur Rüstungskontrolle waren im Lichte weiterer Annährung zwischen NATO und Russland nicht mehr vorhanden. Man mietete sich gelegentlich als Gast in den Maschinen anderer Teilnehmerstaaten ein. Doch diese Flugzeuge sind mittlerweile alle zwischen 30 und 50 Jahre alt.
Seit jedoch die Zeichen wieder auf Hegemonie stehen, seit Krim, Donbass, Syrien, Manöver vor den Grenzen der baltischen Staaten, seit dem Abschuss von MH17, seit sich die Sanktionsspirale wieder dreht und Abrüstungsverträge gekündigt werden, erinnert man sich an das Mauerblümchen der Ost-West-Beziehung, die OSZE. Denn die ist die letzte Sicherheitsorganisation, unter deren Dach nach wie vor die NATO Staaten und Russland vereint sind. Also beschloss die Bundesregierung 2016, selbst wieder aktiv zu werden und suchte nach einem günstigen Flugzeug, möglichst aus dem Hause Airbus.
Fündig wurde man bei der Volkwagen AG, die sich nach dem Dieselskandal bescheiden gab und ihre Flugzeugflotte verkleinern möchte. Ein bisher auf die Cayman Islands ausgeflaggter Airbus A319 mit der Registrierung VP-CVX wechselte für einen zweistelligen Millionenbetrag den Eigentümer und wird derzeit bei der Lufthansa Technik zum Beobachtungsflugzeug umgerüstet. Die erste Mission ist für das Jahr 2020 geplant. Es wäre schön, wenn dieses Mittel der Diplomatie wieder auf die Sprünge helfen würde.
Andreas Fecker
